Vorgestern

Mi 17.12.

Berliner Doppelhaushalt umfasst knapp 91 Milliarden Euro ### Ausgaben so hoch wie noch nie ### Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich teilweie zurückgenommen - dennoch viele Unwägbarkeiten ### Präsidentin des Rechnungshofes von Berlin kritisiert mangelndes Spar-Bewusstsein

Moderation: Boris Hermel

Heute im Parlament

heute u.a. mit folgenden Themen: "Lausitz im Aufbruch – Impulse für ganz Brandenburg: Bilanz und Ausblick zu fünf Jahren Strukturstärkungsgesetz" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) +++ Fragestunde +++ Einrichtung spezialisierter Kinderschutzambulanzen +++ Moderation: Stephanie Teistler

heute u.a. mit folgenden Themen: "Brandenburg stärkt Deutschlands Verteidigung – und die eigene wirtschaftliche Zukunft" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) +++ Fragestunde +++ Dachstrategie für Digitalvorhaben des Landes Brandenburg +++ Moderation: Stephanie Teistler

heute u.a. mit folgenden Themen: "Sicherheit für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) +++ Volksbegehren "Berlin werbefrei" +++ Fragestunde +++ Fördermittel für die Sanierung von Kitas +++ Moderation: Boris Hermel

Im Bundestag findet heute die Generaldebatte zum Haushalt statt. Sie ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen und traditionell ein Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.

heute im Parlament: Generaldebatte im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Rente, Wirtschaft, Verteidigung: Bei der Generaldebatte zum Haushalt 2026 gab es einen heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Sehen Sie hier die gesamte Debatte.

heute im Parlament: vom 26. November 2025

vom 26. November 2025

heute u.a. mit folgenden Themen: "Stadtbildprobleme und Angstträume in Brandenburg" (Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion) ++++ Fragestunde +++ Frühkindliche und schulische Sprachförderung +++ Moderation: Stephanie Teistler

heute u.a. mit folgenden Themen: "Sondervermögen Infrastruktur – Wichtige Investitionen für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) +++ Untersuchungsausschuss über die Vergabe von Fördermitteln im Haushalt 2024/25 +++ Fragestunde +++ Moderation: Agnes Sundermeyer

Am Mittwoch debattiert der Landtag die Medienänderungsstaatsverträge und entscheidet über die Reform der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten. Neben Niedersachsen ist Brandenburg das einzige Land, das den Verträgen noch nicht zugestimmt hat.

 

heute u.a. mit folgenden Themen: "Drohnenabwehr – Flugverkehrssicherheit für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) +++ Beratung über das Volksbegehren "Berlin autofrei" +++ Fragestunde +++ Auswirkungen der neuen Grundsteuer +++ Moderation: Agnes Sundermeyer

 

53 Ergebnisse für "Heute im Parlament"

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heute im Parlament: Generaldebatte im Bundestag

heute im Parlament: vom 26. November 2025

Heute im Parlament

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Heute im Parlament: Sondersitzung vom 06.11.2025 Abgeordnetenhaus Berlin